Über Jochen Müller

Internetbeauftragter

Maßnahmenpaket gefordert – CDU-Fraktion bleibt handlungsfähig

Trotz Betretungsverbot und Versammlungseinschränkung zur Verzögerung der Ausbreitung des Coronavirus stellt die CDU Gemeinderatsfraktion in Waghäusel Handlungsfähigkeit unter Beweis. Mit einem drei Forderungen umfassenden Maßnahmenpaket wandte sich Fraktionsvorsitzender Uli Roß an Oberbürgermeister Walter Heiler. Abgestimmt per Mailwechsel und Telefongesprächen innerhalb der Fraktionsmitglieder und mit der Fraktion Junge Liste stellte die CDU Fraktion folgende Forderungen an die Stadtverwaltung:


Zunächst, so Roß zur ersten Forderung, müsse die Stadtverwaltung alle von EU, Bund und Land aufgelegten milliardenschweren Hilfspakete schnell, kurz und gut verständlich aufbereiten, um allen Unternehmern und damit Arbeitgebern unbürokratischen Zugang zu dringend benötigten Geldern zu verschaffen und den Geschäftsbetrieb aufrecht zu erhalten. „Die Rettung vieler, auch kleiner Betriebe sichert Arbeitsplätze und damit Existenzen auch von Arbeitnehmern“. Stadträtin Ursel Scheurer ergänzte, „dass die Stadt Waghäusel auch dadurch einen Beitrag leisten muss, dass sie zum Beispiel Gewerbesteuer zahlende Betriebe über Möglichkeiten aufklärt, Vorauszahlungen der Gewerbesteuer anzupassen und damit Arbeitgebern die Zahlung von Gehältern zu erleichtern“. Zwar ist auf der Homepage der Stadt ein Verweis auf die Regionale Wirtschaftsförderungsgesellschaft (WFG) und deren Auflistung zu finden, aber erstens ist Waghäusel dort nicht mehr Mitglied (die CDU Fraktion hat eine Kooperation beantragt und durchgesetzt) und zweitens braucht es für viele, gerade kleine Betriebe passgenauen Hilfen und da ist die städtische Wirtschaftsförderung gefordert.


Stadtrat Heiko Mail, gemeinsam mit Ursel Scheurer stellvertretender Fraktionsvorsitzender, richtet an das Stadtoberhaupt den Appell, dass die Verwaltung alle im Gemeinderat vertretenen Fraktionen und Gruppen über geplante Maßnahmen informiert, „denn nur wenn alle für die Stadt Verantwortlichen zusammenarbeiten, können die Auswirkungen dieser Krise erträglich für Bürger und Stadt gestaltet werden.“

Share

CDU Stadträte jederzeit erreichbar

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
die Entwicklung im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus’ zwingt uns alle zu Einschränkungen und Vorsichtsmaßnahmen. Diese werden uns auch weiterhin auf unbestimmte Zeit begleiten, um uns selbst, vor allem aber unsere Nächsten, die vielleicht sogar einer Risikogruppe angehören, vor Ansteckung zu schützen. So ist es richtig, den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts und des Bundesgesundheitsministers Folge zu leisten und nicht notwendige persönliche Kontakte zu vermeiden.

Auch der Oberbürgermeister Waghäusels folgte den Empfehlungen und sagte u. a. die Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse zunächst für einen Monat ab. Die CDU Fraktion arbeitet unabhängig davon natürlich weiter und ist per Mail, Telefon, WhatsApp usw. in ständigem Kontakt. Die CDU Stadträte können Sie jederzeit telefonisch oder per Mail erreichen: Ihre Anregungen, Bedenken und Anliegen können Sie gerne an jeden Stadtrat/jede Stadträtin der CDU persönlich unter Vorname.Name@cdu-waghaeusel.de,  also zum Beispiel uli.ross@cdu-waghaeusel.de oder unter Telefon  0170-5761158 anbringen.

Bleiben Sie gesund!

Share

Auch die CDU beteiligte sich wieder beim Gemarkungsputz

Die CDU Waghäusel hat auch in diesem Jahr gemeinsam mit vielen anderen Gruppen und Vereinen die Gemarkung von Waghäusel sauber gemacht. Mit der Beteiligung an der Gemarkungsputzaktion der Stadt Waghäusel leisten viele Bürger einen ehrenamtlichen Beitrag zur Sauberkeit der Stadt,  vor allem der Wald- und Feldflur.  In diesem Jahr lag erfreulicherweise in unserem Bereich weniger Dreck und Abfall herum wie in den Jahren zuvor. Erfreulich war außerdem die Beteiligung aller Altersgruppen an der Aktion.

Share