Über Jürgen Scheurer

Pressesprecher

Entwicklungspotenzial für Ortsmitten

Tour de Städtle führte die CDU durch alle drei Stadtteile

  • Die CDU beim Heimatverein Wiesental
  • Parksituation vor der Bolandenschule I
  • CDU im Oberen Kamm in Kirrlach

Die CDU Waghäusel hat bei ihrer „Tour de Städtle“ durch alle drei Stadtteile der Großen Kreisstadt Waghäusel Entwicklungspotenziale entdeckt, die das gesellschaftliche Leben in den Ortsmitten bereichern könnten. Die Fahrtziele hatten Michael Hörner und Ursel Scheurer im Vorfeld ausgewählt.

Wiesentaler Ortsmitte früher und heute

Startpunkt war der Wiesentaler Park. Dort wurde auch die Verkehrssituation begutachtet und festgestellt, dass ein Fussgängerüberweg an der Mannheimer Strasse auf der Höhe der Sparkasse sinnvoll sei. Bei einem Stopp informierten sich die Teilnehmer der Tour beim Heimatverein Wiesental und ihrem Vorsitzenden Hans-Peter Hiltwein über die historische Entwicklung Wiesentals. Dabei wurden auch Eindrücke gewonnen, wie der Ort früher ausgesehen und sich entwickelt hat.

Dabei erläuterte Silke Müller die auf der gegenüberliegenden Straßenseite des Museums unbefriedigende Verkehrs- und Parksituation vor der Bolandenschule I. Eine Verkürzung der Baumscheiben auf dem dortigen Parkplatz könnte Abhilfe schaffen, in dem die Parkplätze besser nutzbar wären. Dies will Stadtrat Jörg Knebel bei der Stadtverwaltung anregen.

Weitere Stationen in Wiesental waren die betreute Wohnanlage Wiesental „Wohnpark Schulstraße“ und der Fahrradabstellplatz der Kindertagesstätte Wiesenwichtel, wo sich der bisherige der nächtlicher Treffpunkt inzwischen verlagert hat genutzt und der neue Fahrradabstellplatz verunreinigt und beschädigt wird, wie Michael Hörner im Gespräch mit den Bewohnern herausgefunden hatte.

Kirrlacher Ortsmitte könnte verbessert werden

Stadtrat Jürgen Schlindwein erläuterte im Stadtteil Kirrlach die Notrufsäule auf dem Parkplatz an der Ecke Waghäuseler Str./Obere Bachstr. und regte eine Schild mit Erläuterungen zur Nutzung an. Ursel Scheurer bemängelte die Parkplatzsituation in vielen Bereichen der Stadt, in Kirrlach insbesondere im unmittelbaren Umfeld der Bäckerei auf dem Raiffeisenplatz. Gestaltungsmöglichkeiten bietet nach Auffassung von Tour-Teilnehmer Stadtrat Gunter Borel auch der kleine Park im Oberen Kamm, der mit Veranstaltungen belebt und attraktiviert werden könnte. Auf die Engstelle, vor allem für den Busverkehr, an der Kreuzung Oberdorfstraße/Gartenstraße wies Martina Heiler hin. Ein Grunderwerb durch die Stadt könnte an dieser Stelle Möglichkeiten zur Entschärfung der Situation schaffen.

Kleinster Stadtteil Waghäusel noch attraktiver?

Im kleinsten Stadtteil Waghäusel erläuterte Elvira Köhler die Situation um die evangelische Kirche und das Bauvorhaben auf dem ehemaligen Kirchengelände. Bei dem Bahngrundstück neben der Bahnunterführung in der Marienstraße regte sie an, das Grundstück mit einheimischen Wiesenblumen zu bepflanzen und Insektenhotels aufzustellen.

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Deutliche Entlastungen für den Mittelstand

Ernst Schuhmacher bedankt sich bei Ulli Hockenberger MdL
Ernst Schuhmacher bedankt sich bei Ulli Hockenberger MdL

Unternehmer sollen von schnellerem Internet und weniger Bürokratie profitieren

Der Mittelstand in Baden-Württemberg soll deutlich entlastet und bei den Herausforderungen der Zukunft unterstützt werden. Das machte der CDU-Landtagsabgeordnete Ulli Hockenberger beim Unternehmerdialog der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung Karlsruhe-Land in Waghäusel deutlich. Neben Unternehmern und Kommunalpolitikern konnte der stellvertretende Kreisvorsitzende der MIT, Jürgen Scheurer, auch den Vorsitzenden der Vereinigung der Kirrlacher Selbstständigen Bernd Klein zu der Diskussionsrunde begrüßen.

„Das Land investiert über eine Milliarde Euro in den Breitbandausbau. Das kommt durch den Glasfaserausbau vor allem auch den Unternehmen in der Fläche zugute“, erklärte Ulli Hockenberger.

Im Zuge der voranschreitenden Digitalisierung sollen Online-Angebote der öffentlichen Verwaltungen den Unternehmen zunehmend Antragstellungen und Behördengänge vereinfachen oder ganz abnehmen. Der Landkreis Karlsruhe ist hierbei einer von fünf Musterwahlkreisen.

Der Bürokratieabbau soll jedoch weitergehen. Ein Normenkontrollrat des Landes soll die Bürokratie überprüfen und hat bereits 51 verzichtbare Gesetze und Regelungen identifiziert, so Hockenberger. Er ist zuversichtlich, dass auch bei der Landesbauordnung weitere Erleichterungen folgen werden, wovon Bürger, Bauherren und Bauwirtschaft gleichermaßen profitieren werden. Dieses Thema hatte der Waghäuseler CDU-Stadtrat Ernst Schuhmacher eingebracht, der als Bauingenieur aus seiner Alltagspraxis berichten konnte.

Ein Diskussionsthema war auch die Unterstützung für junge Unternehmen, die sich aus der Technologieregion in Waghäusel ansiedeln könnten. Die Anregung, jungen Unternehmen die Gewerbesteuer zeitweise zu erlassen, sah der Abgeordnete aus Gleichbehandlungsgründen kritisch. Besser sei es, eine direkte kommunale Unterstützung durch gezielte Wirtschaftsförderung oder die Bereitstellung günstiger Gewerbeflächen zu etablieren. Die Wirtschaftsförderungsmaßnahmen in Waghäusel sollen nach dem Willen der CDU in jedem Fall deutlich intensiviert werden, so der Tenor der lebhaften Diskussion.

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