Bundestagsabgeordneter Olav Gutting startet digitalen Bürgerdialog mit Thema Mehrwertsteuersenkung

direktzu® Olav Gutting
direktzu® Olav Gutting

Abgeordneter des Wahlkreises Bruchsal-Schwetzingen will mit direktzu®-Dialogplattform die Meinungen der Bürger einholen

Was bewegt die Bürger im Wahlkreis und mit Blick auf die Bundespolitik in Berlin? Welche Erwartungen haben sie und wie soll die Zukunft gestaltet werden? Das will der Bundestagsabgeordnete Olav Gutting, der direkt gewählte Parlamentarier für den Wahlkreis-Bruchsal Schwetzingen, künftig nicht nur bei seinen vielen Veranstaltungen aus erster Hand von den Bürgern erfahren. Ab sofort steht den Bürgern dafür auch die Online-Dialogplattform „Direkt zu Olav Gutting“ zur Verfügung.

Unter www.direktzu.de/olavgutting können sich die Bürger als Nutzer der Dialogplattform anmelden und dann zu verschiedenen Themenbereichen Fragen stellen und Anregungen geben. Die Beiträge können von den anderen Nutzern bewertet und kommentiert werden, sodass die Relevanz der jeweiligen Beiträge deutlich wird und eine Rangfolge der aktuellen Themen entsteht. Zum Start stehen die als Themenbereiche „Finanzen“, „Steuern“, „Recht“, „Umwelt- und Naturschutz“, „Verbraucherschutz“, sowie „Bauen“ zur Verfügung.

Steuersenkung für Hygieneartikel?

Zum Start der Kommunikationsplattform stellt Olav Gutting das Impulsthema „Senkung der Mehrwertsteuer auf Hygieneartikel“ zur Debatte. Die Bürger können ihre Fragen, Meinungen und Vorschläge zur kürzlich im Bundestag eingereichten Petition äußern und mitdiskutieren.

„Viele Bürger haben konkrete Fragen, die ihr Leben im Wahlkreis betreffen und gute Vorschläge für die Politik in Berlin. Nicht immer werden diese laut in sozialen Medien oder direkt bei Veranstaltungen geäußert. Sie sind aber sehr wertvoll für meine politische Arbeit. Über den Bürgerdialog können sich die Bürger konstruktiv zu Themen äußern, die ihnen wichtig sind“, erklärt Olav Gutting.

Konstruktiver Dialog statt nur Social Media Kommentare

Im Gegensatz zu vielen Kommentaren in sozialen Medien findet auf der direktzu®-Plattform ein konstruktiver Dialog zwischen den Bürgern und dem Abgeordneten statt, der über Dialogregeln und Moderation strukturiert wird. So soll ein inhaltlicher Diskurs zu relevanten politischen Themen ermöglicht werden.

Die Basis für den „Bürgerdialog“ liefert die digitale Kommunikationslösung direktzu® public, die unter anderem auch Bundeskanzlerin Angela Merkel in den vergangenen zwölf Jahren bereits für ihren Dialog „Direkt zur Kanzlerin“ genutzt hat.

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Der Mittelstand muss wieder gestärkt werden

MIT Unternehmerdialog

Olav Gutting MdB sprach in Waghäusel mit Unternehmern

„Die steuerlichen Rahmenbedingungen für mittelständische Unternehmer müssen verbessert und die Bürokratie abgebaut werden. Daran arbeiten wir in der CDU und im Deutschen Bundestag“, so das Fazit des CDU-Bundestagsabgeordneten Olav Gutting vor Unternehmern in Waghäusel. Der stellvertretende MIT-Kreisvorsitzende Jürgen Scheurer begrüßte den Parlamentarier beim Unternehmer-Dialog der Mittelstandsvereinigung der CDU in Waghäusel, um über die „Aktuelle Politik für den Mittelstand zu sprechen.

Zum Auftakt machte Gutting eine durchaus selbstkritische Feststellung: „Das Verhältnis zwischen mittelständischen Unternehmen und der Politik hat in den letzten Jahren etwas gelitten, insbesondere seit der Bankenkrise“. Dabei sorge gerade der Mittelstand für über 70 Prozent der Arbeitsplätze und sei die eigentliche Wachstumslokomotive. „Eigentlich haben wir trotz der Niedrigzinsphase ganz brauchbare Rahmenbedingungen und in weiten Teilen des Landes fast Vollbeschäftigung.“

„Gute Wirtschaftspolitik und gute Sozialpolitik gehören für mich zusammen“, erklärte Gutting. Man habe die Parität bei der Krankenversicherung wiederhergestellt, die Krankenversicherungsbeiträge gesenkt, aber die Pflegeversicherungsbeiräge erhöht. Insgesamt seien die Lohnkosten hierdurch aber gestiegen. Die meisten Belastungen hat der Mittelstand aber nach Auffassung von Olav Gutting durch die weiter zunehmende Bürokratie. Vor allem immer mehr Dokumentationspflichten und die Datenschutzgrundverordnung würden Unternehmen und Unternehmer belasten. Beim Abbau der Vielzahl von Verordnungen und Regelungen komme man trotz eines Beauftragten für Bürokratieabbau im Bundeskanzleramt nicht schnell genug voran. „Wir haben zwar die one-in-one-out-Regelung, die gilt aber beispielsweise nicht für Regelungen der Europäischen Union“, erläuterte Gutting.

Auch bei der Steuerbelastung sieht der Bundespolitiker Handlungsbedarf: „Die letzte Steuerreform hatten wir im Jahr 2008. Inzwischen sind wir bei den Unternehmenssteuern, zusammen mit Belgien wieder auf einem Spitzenplatz“.

In Berlin will sich Gutting daher für eine Körperschaftsteuerreform und die komplette Abschaffung des Solidaritätszuschlages einsetzen. „Es ist uns aber gelungen, die kalte Progression in den letzten sechs Jahren abzubauen“, erklärte Olav Gutting.

Ein wichtiges Thema, gerade für den Mittelstand, ist nach Guttings Auffassung auch der Einstieg in die steuerliche Forschungsförderung, um den Unternehmen auch die Investition in Personal für Forschung und Entwicklung zu erleichtern. Dieses werde im Zuge der Digitalisierung und des Einsatzes von künstlicher Intelligenz (KI) in Industrie und Gewerbe mehr denn je gebraucht. Zwar werden Digitalisierung und KI für weniger Arbeit in einigen Bereichen sorgen, aber auch ganz neue Tätigkeiten und Berufsbilder schaffen. „Dafür werden ganz andere Qualifikationen und Kenntnisse benötigt. Wir brauchen also vor allem Investitionen in Bildung und Qualifizierung“, ist sich Gutting sicher.

Mit seinen Themen traf der Abgeordnete genau den Nerv der Unternehmer, wie eine angeregte Diskussion nach dem Vortrag deutlich machte. Themen waren dabei der Fachkräftemangel in einigen Bereichen, die Ausbildungssituation, die Bedeutung des Meisterbriefs und das Fachkräftezuwanderungsgesetz.

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Engagierter Wahlkampf für Olav Gutting

Mit einem motivierten Team hat die CDU Waghäusel in den vergangenen Wochen einen sehr engagierten Wahlkampf geführt. Neben den traditionellen Infoständen an den beiden Samstagen vor der Bundestagswahl waren die Wahlkämpfer der CDU an mehreren Tagen in Teams und mit ihrem Abgeordneten Olav Gutting in Waghäusel unterwegs und haben im „Tür zu Tür – Wahlkampf“ den direkten Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern gesucht. Das war für alle eine neue und sehr wertvolle Erfahrung; die Reaktionen in der Bevölkerung waren überwiegend positiv. Ein Highlight war die Veranstaltung mit Wolfgang Bosbach im Kirrlacher Pfarrzentrum. Über 350 Besuchern kamen bei hochsommerlichen Temperaturen, um den Ausführungen des beliebten Politikers zuzuhören. Leider wurde das große Engagement im Wahlkampf nicht durch ein entsprechend gutes Wahlergebnis belohnt. Dennoch konnte Olav Gutting im Wahlkreis ein besseres Ergebnis als die Bundes-CDU erreichen. Insbesondere das hohe Wahlergebnis der AfD hat die Christdemokraten geschockt. Viele Bürger wollten kein „weiter so“ und haben durch ihr Wahlverhalten ihren Protest zum Ausdruck gebracht. Wichtig ist es nun, die Gründe zu analysieren, die Sorgen und Ängste der Bevölkerung ernst zu nehmen und Antworten auf die wichtigen Fragen zu geben.

Die CDU Waghäusel gratuliert Olav Gutting zum Direktmandat und bedankt sich bei allen Helfern und Unterstützern. Ein besonders herzliches Dankeschön richten wir an alle Wählerinnen und Wählern auch im Namen unseres Bundestagsabgeordneten Olav Gutting für das am Wochenende ausgesprochene Vertrauen.

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