Über Jochen Müller

Internetbeauftragter

Zum Start des „eingeschränkten Regelbetriebs“ in den KiTas

Uli Ross
Kreisrat Uli Ross

“Natürlich ist es immer einfach und bequem, dem Kultusministerium irgendein angebliches Versäumnis zuzuschreiben, wenn es um Fragen der Beschulung oder Betreuung von Kindern und Jugendlichen geht,“ zeigt sich Uli Roß, Kreisrat und Mitglied der Verbandsversammlung Jugend und Soziales Baden-Württemberg,(KVJS) verwundert und verständnislos. So wird das Ministerium verantwortlich gemacht, dass der „eingeschränkte Regelbetrieb“ in den KiTas in Waghäusel und im Landkreis nicht wie geplant am 18.05., sondern erst am 25.05. starten konnte. Zur Durchführung des „eingeschränkten Regelbetriebs“ benötigen die KiTa-Träger Vorgaben zur Umsetzung der Hygienevorschriften. Diese erlassen aber bei KiTas (im Gegensatz zu den Schulen) nicht das Kultusministerium, sondern der Kommunalverband Jugend und Soziales (KVJS) zusammen mit der Unfallkasse und dem Landesgesundheitsamt. Deren aktuelle Vorgaben liegen seit dem 22. April vor und sind den Trägern bekannt.


Zum anderen ist relevant, wie ein ,,eingeschränkter Regelbetrieb“ mit einer Obergrenze von maximal 50 Prozent der in der Betriebserlaubnis genehmigten Gruppengröße umgesetzt werden kann. Hierfür hat die Jugend- und Familienministerkonferenz ebenso wie beispíelsweise der Deutsche Kitaverband bereits vor Wochen Kriterien entwickelt und veröffentlicht. Auf diese wird natürlich auch in Baden-Württemberg Bezug genommen. Und: In vielen Bundesländern ist eine entsprechende Umsetzung ja auch bereits angelaufen. Dort scheint somit zu gelingen, was in Baden-Württemberg offensichtlich zu Irritationen führt.

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Online-Stammtisch der CDU

Zum ersten Mal hat der CDU Stadtverband Waghäusel eine öffentliche Veranstaltung online durchgeführt. Im virtuellen Raum des Videochats berichtete die CDU-Vorsitzende Ursel Scheurer von der ersten ebenfalls online durchgeführten Vorstandssitzung des Stadtverbandes. Auch standen die öffentlichen Themen der am 18.05. stattfindenden Gemeinderatssitzung im Mittelpunkt. Die Gespräche und Diskussionen des Online-Stammtischs liefen technisch problemlos und nicht weniger engagiert. Künftig sollen Online-Veranstaltungen zum festen Bestandteil des Terminkalenders werden, auch wenn sich alle Beteiligten darauf freuen, sich auch wieder in den Gaststätten der Stadt treffen zu können.

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Verbesserung der Infrastruktur für Radfahrer

Stadtrat Ernst Schuhmacher

Die Ankündigung der Landesregierung Baden-Württemberg, Städten und Gemeinden zusätzliche Gelder für Fahrradwege zur Verfügung zu stellen, veranlasst die CDU Fraktion in Waghäusel zu der Forderung an die Stadtverwaltung,  die Zuschüsse zu nutzen und die Infrastruktur für Radfahrer zu verbessern. „Besonders die Verbindungswege zu Nachbargemeinden wie Reilingen und Graben-Neudorf sollten ergänzt bzw. verbessert werden,“ fordert Stadtrat Ernst Schuhmacher, Mitglied im Umwelt- und Verkehrsausschuss der Stadt Waghäusel. „Egal, ob die L556 Richtung Reilingen oder L 638 Richtung Graben-Neudorf, die Landstraßen müssen mit Radwegen versehen werden, um den Radfahrern unserer Region eine schnelle und direkte Anbindung zu ermöglichen.“ besonderes Augenmerk soll dabei auf eine  möglichst kreuzungsfreie Unter- oder Überführung der Schnellbahntrasse und der L 560 (ehemals B36) gelegt werden.

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