Bericht zur Haushaltsfraktionssitzung

Allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die sich für den Haushalt der Stadt Waghäusel
interessieren, haben wir in einem Artikel im Mitteilungsblatt Nummer 49 angeboten,
unsere öffentliche Fraktionssitzung zum Thema Haushalt zu besuchen.
Bürgermeister Andreas Emmerich erläuterte die Zahlen und „was hinter den
nackten Zahlen steckt,“ wie es der Vorsitzende der CDU Fraktion, Stadtrat Uli Roß,
im Artikel formulierte. Die zahlreichen Fragen zu Hintergründen, Entwicklungen und
Aussagekraft der Inhalte des Haushaltsplanentwurfs von Seiten der anwesenden
Stadträtinnen und Stadträte, Mitbürgerinnen und Mitbürger wurden vom dafür
zuständigen Bau- und Finanzbürgermeister Emmerich erschöpfend beantwortet. Die
Möglichkeit, Bedenken zu äußern und Zweifel anzubringen wurden von den
Mitgliedern des Gemeinderats genutzt. Schade, dass einige, die vom kommunalen
Haushaltsrecht zwar keine Ahnung haben, dafür aber umso mehr Inhalte der
städtischen Finanzplanung kritisieren, die öffentliche Fraktionssitzung der CDU nicht
besucht haben. Es ist nicht schlimm, das kommunale Haushaltsrecht nicht zu
verstehen. Nicht akzeptabel ist aber, sich nicht kundig zu machen und mit
irreführenden Artikeln unbegründete Ängste zu schüren. Wir als CDU Fraktion
werden weiterhin sachlich informieren und die Bevölkerung bei Entscheidungen, die
sie unmittelbar betreffen, einbinden. Das entspricht unserem gesetzlichen Auftrag als
Partei, unserem Verständnis von bürgerfreundlicher Kommunalpolitik und wird von
uns auch 2024 ernst genommen werden. Wir wünschen Ihnen fröhliche,
unbeschwerte Weihnachtsfeiertage, einen guten Start ins Jahr 2024 und Gottes
Segen für alle Mitbürgerinnen und Mitbürger unserer lebens- und liebenswerten
Stadt Waghäusel. (ur)