CDU Stadträte informieren sich über Geothermie in Waghäusel

Geothermie die unerschöpfliche Energiequelle aus der Tiefe unserer Erde ohne schädliche „Nebenwirkungen“? Oder handelt es sich bei der Energiegewinnung eines Geothermiekraftwerks um eine Technologie, die neben Geräuschentwicklung auch Gefahren für die Stabilität des Untergrunds hervorruft?

Nach einer Informations-Veranstaltung der Deutschen Erdwärme GmbH & Co. KG im Oktober 2019 in Waghäusel, als die Technologie und die benötigten vorbereitenden Untersuchungen der Bevölkerung Waghäusels vorgestellt wurden, besuchten CDU Stadträtin Ursel Scheurer und der CDU Fraktionsvorsitzende Uli Roß im August 2020 ein nahe gelegenes Geothermiekraftwerk, um sich vor Ort ein Bild von der Anlage zu verschaffen.

Nachdem nun die Ergebnisse der seismologischen Untersuchungen im Raum Waghäusel durch die Deutsche Erdwärme als potentielle Betreiberin eines Kraftwerks vorliegen,  lässt sich die CDU Fraktion Waghäusel am 20.10. über die Untersuchungsergebnisse informieren.

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Für eine hochwertige Kinderbetreuung an den Grundschulen

Uli Ross


Um die Betreuungsinfrastruktur im Grundschulbereich der Länder auszubauen, will sich der Bund im Umfang von 750 Millionen Euro beteiligen. Auf Baden-Württemberg entfallen hiervon knapp 100 Millionen Euro. Der nun vorliegende, vom grün- geführten Staatsministerium verhandelte Vorschlag für die Vereinbarung stellt allerdings die seit Jahrzehnten bestehende Betreuungstektonik des Landes Baden-Württemberg ohne Not in Frage. Denn Baden-Württemberg hat – als einziges Bundesland – seine flexiblen und hochwertigen Betreuungsangebote traditionell ganz überwiegend unter kommunaler Aufsicht. Diese Besonderheit wird in der Vereinbarung bislang nicht berücksichtigt.

Aus Sicht der CDU Fraktion Waghäusel müssen neben Angeboten mit Betriebserlaubnis und unter Schulaufsicht auch solche unter kommunaler Aufsicht einbezogen werden. Die federführende Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) lehnt die Aufnahme der Betreuungsangebote unter kommunaler Aufsicht bislang ab – mit der Begründung, dass diese nicht qualitätsvoll seien. Bliebe es so, bedeutet dies, dass 92 Prozent aller kommunalen Betreuungsangebote in Baden-Württemberg nicht anspruchsberechtigt wären. Deshalb setzen sich unsere Kultusministerin und CDU-Spitzenkandidatin

Dr. Susanne Eisenmann und unser Landtagsabgeordneter

Ulli Hockenberger dafür ein, dass die Angebote unter kommunaler Aufsicht in die Vereinbarung aufgenommen und deren Ausbau finanziell gefördert werden kann. Waghäusels CDU Fraktionsvorsitzender Uli Roß bestärkt die Landespolitiker der CDU: „Wir als CDU Fraktion wollen auch in Zukunft in Waghäusel passgenaue und hochwertige Betreuung für unsere Kinder!“ 

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Veranstaltung mit der Umwelt- und Energieagentur des Landkreises

Mit einer gemeinsamen Veranstaltung des Gemeinderats der Stadt Waghäusel und der Umwelt- und Energieagentur des Landkreises Karlsruhe wurde ein weiterer Antrag der CDU Fraktion Waghäusel umgesetzt.

Bereits im Jahr 2018 während der Beratungen zum Haushalt 2019, also noch vor den deutschlandweiten Demonstrationen der Bewegung Fridays for Future forderte CDU Fraktionsvorsitzender Uli Roß eine Kooperation mit der Umwelt- und Energieagentur des Landkreises, um Möglichkeiten auszuloten, wie Waghäusel unterstützend tätig werden kann, um die Klimaschutzziele der Europäischen Union und der Bundesregierung zu erreichen. Im Juni 2019 folgte ein schriftlicher Antrag der CDU Fraktion an den Gemeinderat, der nun in die Tat umgesetzt wurde:

Mitglieder aller im Gemeinderat vertretenen Fraktionen und Gruppen waren aufgerufen, ihre Ideen in einem Workshop einzubringen, fast alle Parteien und Wählervereinigungen nahmen ihre Verantwortung wahr.

Für die CDU Fraktion waren es neben vielen weiteren Themen die Bereiche Geschwindigkeitsbegrenzung innerhalb der Stadt auf 30 km/h als Beitrag zum Umwelt- und zum Lärmschutz sowie die Errichtung einer zentralen Wasserenthärtungsanlage durch den Zweckverband Wasserversorgung Lußhardt als Beitrag zur Vermeidung der Umweltbelastung durch zahlreiche Hausanlagen bei gleichzeitiger Möglichkeit für die angeschlossenen Bürgerinnen und Bürger,  bares Geld zu sparen und zu wissen, damit die Umwelt zu schützen. Dabei könne die benötigte Energie durch intelligente Maßnahmen ökologisch auf dem eigenen Gelände erzeugt werden, erläuterte Stadträtin Ursel Scheurer, während die erhöhte Wasserentnahme nicht verloren gehe, sondern in den Wasserkreislauf zurück geführt werde. (ur)

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