„Die Evaluation war ein Antrag der CDU Fraktion, um einen Waldkindergarten zuermöglichen, begann CDU Fraktionsvorsitzender Uli Roß die Stellungnahme fürseine Fraktion. Gegen die Stimmen der CDU hatte die Mehrheit des Gemeinderatszunächst einen ungeeigneten Träger ausgewählt. „Erst im zweiten Anlauf wurdedann der von der CDU favorisierte Träger „Postillion“ bestimmt und der Waldkindergarten konnte seinen Betrieb starten,“ […]
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CDU-Gemeinderatsfraktion Waghäusel
Entwicklung Wohnbaufläche „Unteres großes Hinterfeld“
Die CDU Waghäusel begrüßt die Ausweisung des Neubaugebietes „Unteres großes Hinterfeld“ im Stadtteil Kirrlach. „Wir haben in unserer Stadt einen großen Bedarf an Wohnraum. Es gibt viele junge Menschen, die hier leben und auch hier eine Familie gründen wollen. Dafür braucht es Platz. Wir haben nun eine einmalige Chance, diesen Platz zu schaffen,“ erläutert Stadtrat […]
WeiterlesenStellungnahme der CDU Fraktion zum Bürgerbegehren:
Der Antrag ist formal unzulässig und deshalb vom GR abzulehnen. Das Regierungspräsidium als Rechtsaufsichtsbehörde bestätigt die Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens und damit die Bewertung des städtischen Kommunalamts der Stadt Waghäusel. Da ich ehrenamtlicher Richter am Verwaltungsgericht Karlsruhe bin und nach der Entscheidung des Gemeinderats mit einem Verfahren gerechnet werden muss, nehme ich zum Schreiben der Anwaltskanzlei […]
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