CDU Fraktion setzt sich für Familien ein

Kinder, Jugend und Familien sind immer wieder auf der Tagesordnung im Gemeinderat und auch die CDU Fraktion beschäftigt sich immer wieder mit Themen, die deren Belange betreffen. Seien es bezahlbarer Wohnungsbau, erschwingliche Mieten für städtische Wohnungen, Spielplätze, bewaldete Ortsrandlagen, Schulgebäude oder Kindertagesstätten, wir setzen uns im Gemeinderat für die Interessen von Familien, Alleinstehenden und von Senioren ein. Schon einige Wochen ist es her, dass wir die Eröffnung der Kindertagesstätte Sandhasen feiern konnten. Mit der Ausweisung des neuen Baugebiets Oberspeyerer Feld wurde die Planung der KiTa erforderlich, um die Kinder des  Wohnviertes aufnehmen zu können. Durch Stadträtin Ursel Scheurer und die Stadträte Jochen Müller und Heiko Mail (auf dem Bild im Gespräch mit Oberbürgermeister Thomas Deuschle) war die CDU Fraktion nicht nur bei Planung und Bau sondern auch bei der Inbetriebnahme der neusten Kindertagesstätte eingebunden und konnte sich von der gelungenen Bauausführung und Zweckmäßigkeit der Einrichtung überzeugen. In seiner Rede zum Haushalt des Jahres 2024 machte CDU Fraktionsvorsitzender Uli Roß auf die Notwendigkeit ausreichender Plätze für die Kinderbetreuung aufmerksam, bemängelte aber gleichzeitig, dass die Bundesregierung zwar einen Rechtsanspruch auf Betreuung von Kindern ab dem ersten Lebensjahr eingeführt hat aber die Städte und Gemeinden bei der Zahlung der laufenden Betriebskosten im Regen stehen lässt. „Solange Bund und Land nicht bereit sind, neben Investitionszuschüssen auch Betriebskosten zu zahlen, sind die Kommunen nicht in der Lage, auf Elternbeiträge für die Kinderbetreuung zu verzichten um Eltern zu entlasten,“ bedauerte Roß die steigenden Belastungen für Familien durch KiTa Beiträge.

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