CDU-Online-Treff mit Ulli Hockenberger MdL

Die CDU Waghäusel lädt am Donnerstag, 18.06.2020 um 19.30 Uhr sehr herzlich zum öffentlichen CDU-Online-Treff mit Ulli Hockenberger MdL teil.

Ziel ist der Austausch zu den Maßnahmen des Landes im Rahmen der Corona-Krise, aber auch zu allen anderen aktuellen landespolitischen Themen.

Hier finden Sie die Einwahldaten zum Zoom-Meeting:

Zoom-Meeting beitreten:

https://zoom.us/j/93891807929?pwd=SDlJSVloUkNwYjhXZTEwN1d4cUR5Zz09

Meeting-ID: 938 9180 7929
Passwort: 822672

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Online-Stammtisch der CDU

Zum ersten Mal hat der CDU Stadtverband Waghäusel eine öffentliche Veranstaltung online durchgeführt. Im virtuellen Raum des Videochats berichtete die CDU-Vorsitzende Ursel Scheurer von der ersten ebenfalls online durchgeführten Vorstandssitzung des Stadtverbandes. Auch standen die öffentlichen Themen der am 18.05. stattfindenden Gemeinderatssitzung im Mittelpunkt. Die Gespräche und Diskussionen des Online-Stammtischs liefen technisch problemlos und nicht weniger engagiert. Künftig sollen Online-Veranstaltungen zum festen Bestandteil des Terminkalenders werden, auch wenn sich alle Beteiligten darauf freuen, sich auch wieder in den Gaststätten der Stadt treffen zu können.

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Maßnahmenpaket gefordert – CDU-Fraktion bleibt handlungsfähig

Trotz Betretungsverbot und Versammlungseinschränkung zur Verzögerung der Ausbreitung des Coronavirus stellt die CDU Gemeinderatsfraktion in Waghäusel Handlungsfähigkeit unter Beweis. Mit einem drei Forderungen umfassenden Maßnahmenpaket wandte sich Fraktionsvorsitzender Uli Roß an Oberbürgermeister Walter Heiler. Abgestimmt per Mailwechsel und Telefongesprächen innerhalb der Fraktionsmitglieder und mit der Fraktion Junge Liste stellte die CDU Fraktion folgende Forderungen an die Stadtverwaltung:


Zunächst, so Roß zur ersten Forderung, müsse die Stadtverwaltung alle von EU, Bund und Land aufgelegten milliardenschweren Hilfspakete schnell, kurz und gut verständlich aufbereiten, um allen Unternehmern und damit Arbeitgebern unbürokratischen Zugang zu dringend benötigten Geldern zu verschaffen und den Geschäftsbetrieb aufrecht zu erhalten. „Die Rettung vieler, auch kleiner Betriebe sichert Arbeitsplätze und damit Existenzen auch von Arbeitnehmern“. Stadträtin Ursel Scheurer ergänzte, „dass die Stadt Waghäusel auch dadurch einen Beitrag leisten muss, dass sie zum Beispiel Gewerbesteuer zahlende Betriebe über Möglichkeiten aufklärt, Vorauszahlungen der Gewerbesteuer anzupassen und damit Arbeitgebern die Zahlung von Gehältern zu erleichtern“. Zwar ist auf der Homepage der Stadt ein Verweis auf die Regionale Wirtschaftsförderungsgesellschaft (WFG) und deren Auflistung zu finden, aber erstens ist Waghäusel dort nicht mehr Mitglied (die CDU Fraktion hat eine Kooperation beantragt und durchgesetzt) und zweitens braucht es für viele, gerade kleine Betriebe passgenauen Hilfen und da ist die städtische Wirtschaftsförderung gefordert.


Stadtrat Heiko Mail, gemeinsam mit Ursel Scheurer stellvertretender Fraktionsvorsitzender, richtet an das Stadtoberhaupt den Appell, dass die Verwaltung alle im Gemeinderat vertretenen Fraktionen und Gruppen über geplante Maßnahmen informiert, „denn nur wenn alle für die Stadt Verantwortlichen zusammenarbeiten, können die Auswirkungen dieser Krise erträglich für Bürger und Stadt gestaltet werden.“

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