Aktuelle Beiträge
CDU Fraktion im AKUM
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität (AKUM) hat sich mit der Weiterentwicklung des Parkraumkonzepts und des Radverkehrskonzepts beschäftigt. Ziel des Parkraumkonzeptes ist, den zunehmend zugeparkten Straßen und Gehwegen im Stadtgebiet entgegenzuwirken. Die beschlossenen Maßnahmen tragen dazu bei, den Verkehrsfluss zu verbessern und die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer zu erhöhen, denn gemäß der StVO sind […]
Stellungnahme der CDU Fraktion zum Bebauungsplan Louis-Schuler-Straße durch den Fraktionsvorsitzenden Uli Roß am 21.10.2024:
„Auf Anforderung des Regionalverbands Mittlerer Oberrhein und des Regierungspräsidiums Karlsruhe ist für das Plangebiet eine Reglementierung erforderlich.“ Soweit die Sitzungsvorlage. Doch was ist der Hintergrund für diese Aufforderung an den Gemeinderat der Stadt Waghäusel zu handeln? Es ist der bereits auf den Weg gebrachte Bebauungsplan Melanchthonstraße mit Ansiedlung eines Rewe Marktes. Weil dieser neue Markt […]
Traditionelles Schwarzbierfest der CDU war voller Erfolg
Das alljährliche Schwarzbierfest der CDU Waghäusel hat erneut zahlreiche Besucherinnen und Besucher angelockt. Die Veranstaltung, die mittlerweile zu einer festen Größe im Veranstaltungskalender der Region gehört, bot eine hervorragende Gelegenheit für gesellige Stunden und politische Gespräche. Die CDU Waghäusel zeigte sich sehr zufrieden mit dem Verlauf des Festes und betonte die Bedeutung solcher Veranstaltungen für […]
Der Vorsitzende der CDU Fraktion, Stadtrat Uli Roß, zum Grundsteuerhebesatz während der Gemeinderatssitzung am 21.10.24
„Wir stimmen dem Verwaltungsvorschlag zu, den Hebesatz für Grundsteuer (GrdSt) A und B auf 190% festzusetzen. Dies bewirkt keine wesentliche Erhöhung des GrdSt Grsamtaufkommens. Es wächst von 2.811 auf 2.873 T€ um 62 T€ obwohl der Hebesatz von derzeit 350 auf 190 reduziert wird. Dass der angestrebte Hebesatz 190% innerhalb der Spanne des Transparenzregisters BW […]