Über Uli Ross

Vorsitzender der CDU Gemeinderatsfraktion

Achtung neu! Lärmschutz – 30 km/h

Das Bild von Neulussheim, das uns von einem Mitbürger zugesandt wurde, hält die CDU Fraktion auch für Waghäusel sinnvoll und hat die Umsetzung vorgeschlagen. Als Sofortmaßnahme könnten die Banner an allen Einfahrten zu den Stadtteilen zeigen, dass Waghäusel den Lärmschutz ernst nimmt.

Die Aufschrift „30 km/h – Achtung neu Lärmschutz – 30 km/h“ hat zwar keine rechtliche Wirkung, aber bis im Gemeinderat die entsprechenden Beschlüsse zur Geschwindigkeitsreduzierung gefasst und umgesetzt sind, könnte der Appell an Kraftfahrer Wirkung zeigen und den Willen der Stadt zu aktivem Lärmschutz und damit zum Schutz der Gesundheit unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger bekräftigen.

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Interkommunale Zusammenarbeit re@di-kommunal.digital

Uli Ross
Uli Ross, Fraktionsvors.

Nachdem im Verwaltungsausschuss eine Sitzungsvorlage für die digitale Weiterentwicklung der Stadt Waghäusel in Kooperation mit den großen Kreisstädten des Landkreises vorgelegt wurde, die zwar Kosten und Aufgaben für unsere Stadt zum Inhalt hatte, nicht aber die Vorteile, wurde von der CDU ein Beitritt zunächst nicht befürwortet.

Bis zur öffentlichen Gemeinderatssitzung hat die Fraktion intensiv recherchiert und konnte Vorteile und Chancen herausarbeiten. Unser Wunsch, dem gesamten Gemeinderat diese Vorteile durch Einladung und Vortrag von einer fachkundigen Person transparent zu machen, konnte nicht entsprochen werden, da bis zum 31.07.2020 die Bewerbung für Erarbeitung einer „Smart-City-Strategie“ erfolgen musste.

Folgerichtig erklärte Fraktionsvorsitzender Uli Roß: „Die CDU Fraktion stimmt unter diesen Voraussetzungen für einen Beitritt zur interkommunalen Zusammenarbeit, um mögliche Chancen und Synergieeffekte nutzen zu können“. Der CDU stellt sich einmal mehr die Frage, warum dem Gemeinderat zum wiederholten Mal Sachverhalte so spät vorgelegt werden, dass eine fundierte Meinungsbildung und umfassende Recherche kaum noch möglich ist.

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Wiesentaler Park soll attraktiver werden

Die Bemühungen der Projektgruppe Stadtentwicklung um eine Attraktivitätssteigerung des Wiesentaler Parks unterstützt die CDU Fraktion mit Nachdruck. Aus diesem Grund hat die CDU Fraktion schon im Juni diesen Jahres die Bereitstellung von Mitteln zu diesem Zweck im Haushalt 2020 beantragt.

„Um den Mitgliedern des Gemeinderats zu veranschaulichen, wie eine solche Aufwertung des Parks aussehen kann, soll die Projektgruppe Vorschläge erarbeiten, was im Einzelnen vorgesehen werden kann und was den zahlreichen Wünschen von Mitbürgerinnen und Mitbürgern gerecht wird,“ schlug der Waghäuseler CDU Fraktionsvorsitzende Uli Roß vor.

Auf diese Initiative der CDU Fraktion hat die Projektgruppe zwischenzeitlich Vorschläge zur Verschönerung zusammengestellt, wie der Verantwortliche der Projektgruppe, Michael Hörner, jüngst mitteilte.

Eine Vorstellung denkbarer Maßnahmen ist noch im September bei der CDU vorgesehen, in der Folge wollen die Aktiven der Projektgruppe mit all den im Gemeinderat vertretenen Fraktionen ins Gespräch kommen, die sich für den Park und die Arbeit der Projektgruppe interessieren.

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