Interkommunale Zusammenarbeit re@di-kommunal.digital

Uli Ross
Uli Ross, Fraktionsvors.

Nachdem im Verwaltungsausschuss eine Sitzungsvorlage für die digitale Weiterentwicklung der Stadt Waghäusel in Kooperation mit den großen Kreisstädten des Landkreises vorgelegt wurde, die zwar Kosten und Aufgaben für unsere Stadt zum Inhalt hatte, nicht aber die Vorteile, wurde von der CDU ein Beitritt zunächst nicht befürwortet.

Bis zur öffentlichen Gemeinderatssitzung hat die Fraktion intensiv recherchiert und konnte Vorteile und Chancen herausarbeiten. Unser Wunsch, dem gesamten Gemeinderat diese Vorteile durch Einladung und Vortrag von einer fachkundigen Person transparent zu machen, konnte nicht entsprochen werden, da bis zum 31.07.2020 die Bewerbung für Erarbeitung einer „Smart-City-Strategie“ erfolgen musste.

Folgerichtig erklärte Fraktionsvorsitzender Uli Roß: „Die CDU Fraktion stimmt unter diesen Voraussetzungen für einen Beitritt zur interkommunalen Zusammenarbeit, um mögliche Chancen und Synergieeffekte nutzen zu können“. Der CDU stellt sich einmal mehr die Frage, warum dem Gemeinderat zum wiederholten Mal Sachverhalte so spät vorgelegt werden, dass eine fundierte Meinungsbildung und umfassende Recherche kaum noch möglich ist.

Share