Gemeinsam Gutes gestalten!

Mit diesem Slogan hat Oberbürgermeister Thomas Deuschle den OB Wahlkampf geführt und überzeugend gewonnen, mit diesem Slogan hat er nach seiner Verpflichtung ins Amt die Antrittsrede begonnen. Dabei wurde deutlich, dass er diese Worte nicht nur sagt, sondern mit Leben füllen und in seiner Amtsführung umsetzen will. „Die CDU Fraktion wird den neuen OB in seinem Amt unterstützen, denn die Ziele und der Stil, diese zu erreichen, entsprechen unseren Vorstellungen,“ so Fraktionsvorsitzender Uli Roß.

Schon während der Antrittsrede in der Rheintalhalle wurde deutlich, dass eine neue Kultur im Umgang zwischen Verwaltung, Gemeinderat und Bürgerinnen und Bürgern Einzug halten wird: Ausgewogene Information zum frühest möglichen Zeitpunkt zu kommunalpolitisch relevanten Themen, Bürgerbeteiligung , wo es sinnvoll erscheint und zielführende Diskussionen im Gemeinderat sind die Voraussetzungen, gemeinsam Gutes zu gestalten. Die CDU Fraktion wünscht sich für die kommenden Jahre, dass Entscheidungsfindungen weniger unter parteipolitischen, mehr unter sachlich objektiven Gesichtspunkten vorbereitet und getroffen werden. Die CDU Fraktion wünscht sich auch, dass Gemeinderatsbeschlüsse schnellstmöglich umgesetzt werden, nicht nach Jahren oder gar nicht, weil sie in Vergessenheit geraten sind.

Dazu bedarf es organisatorischer Vorbereitungen und vorausschauender Planung, nicht irgendwelcher Belehrungen. Auch wer meint, es muss jetzt irgend etwas sehr schnell oder gar sofort umgesetzt werden, muss sich fragen lassen, warum er oder sie das nicht in den vergangenen Jahren gefordert und mit konkreten Lösungsvorschlägen im Gemeinderat eingebracht hat. Wenn wir „Gutes“  erreichen wollen, und das will nicht nur der neue Oberbürgermeister, darauf ist jedes Mitglied des Gemeinderats verpflichtet, müssen wir uns und anderen die dafür nötige Zeit geben.

Uli Roß, CDU Fraktionsvorsitzender

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Teilnahme an Vor-Ort-Termin zur Verkehrsbelastung in Wiesental

Die Verkehrsbelastung in unserer Stadt hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Besonders die Einwohner unserer Hauptstraßen leiden unter dem Verkehrslärm. Die Erhebungen im Zusammenhang mit der Erstellung des Lärmaktionsplans haben dies bestätigt. Vorrangiges Ziel muss es sein, aus den Ergebnissen und Rückmeldungen der Einwohner zeitnah konkrete Maßnahmen abzuleiten, um die Lebensqualität der Betroffenen zu verbessern. Wichtig hierbei ist eine Gesamtbetrachtung der Verkehrssituation im Stadtgebiet. Eine Begrenzung der Geschwindigkeit auf 30 km/h verbessert die Situation in der betreffenden Straße, hat jedoch auch Auswirkungen auf die Verkehrsströme in den umliegenden Straßen.

Wie hoch das Verkehrsaufkommen in der Wiesentaler Ortsmitte und wie laut es insbesondere um den Park ist, konnten die Teilnehmer des SPD-Vor-Ort-Termins am letzten Samstag erleben. Man musste schon sehr laut seine Stimme erheben, um gehört zu werden. Die CDU-Vorsitzende Ursel Scheurer nutzte diesen öffentlichen Termin des politischen Mitbewerbers zusammen mit zwei Vertretern der CDU-Bürgerwerkstatt für einen konstruktiven Austausch über die Parteigrenzen hinweg. „Das persönliche Gespräch mit Gemeinderatskolleginnen und Kollegen außerhalb der Gremiensitzungen zu wichtigen kommunalen Themen ist sehr förderlich“ führte Ursel Scheurer aus. Michael Hörner, Sprecher der Projektgruppe Stadtentwicklung bestätigte die Aussagen der Anwohner. „Unsere Projektgruppe hat in der Vergangenheit bereits einige Treffen und Info-Stände in Wiesental durchgeführt; der Unmut der Betroffenen nimmt zu und es besteht dringend Handlungsbedarf“, lautet sein Appell an die anwesenden Stadträte.

Die Projektgruppe trifft sich wieder am Mittwoch, 30.09. um 19 Uhr im Adria in Wiesental.

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Projektgruppe Stadtentwicklung wieder aktiv

Nach mehr als drei Monaten Corona-bedingter Pause konnte ein Treffen der CDU Bürgerwerkstatt im Wiesentaler Park stattfinden. Nach einer kurzen Begrüßung und einem Rückblick durch Michael Hörner informierte er über den neuesten Stand des von der Gruppe initiierten Projektes „öffentlicher Bücherschrank.“ Diese Idee erntet inzwischen nicht nur in der Bevölkerung, sondern auch bei vielen Gemeinderäten großen Zuspruch. Bei der anschließenden Diskussion der anwesenden Teilnehmer*innen kamen sowohl Themen und Fragen zur Sprache, denen sich die Projektgruppe bereits angenommen hat, als auch neue Themen. Die folgenden Punkte hat die Projektgruppe aktuell auf ihrer Agenda und werden im Mittelpunkt der nächsten Treffen stehen:

  • Sanierung des Wiesentaler Parks
  • Lärmaktionsplan mit der Forderung der Verlängerung der Frist zur Öffentlichkeitsbeteiligung und eine öffentliche Bürgerveranstaltung
  • Erneuerbare Energien (Tiefengeothermie-Kraftwerk in Wiesental ?)
  • 5G-Netzausbau in Waghäusel

Alle Mitglieder der stetig wachsenden Projektgruppe verbrachten unter Einhaltung der Sicherheitsabstände einen konstruktiven und schönen Abend im Wiesentaler Park.

Die Projektgruppe lädt alle Einwohner von Waghäusel ein, an den Treffen der Projektgruppe teilzunehmen, um sich zu informieren oder sich zu den genannten Themen einzubringen

Das nächste Treffen findet am Mittwoch, den 30.9.20 um 19:00 Uhr in der Gaststätte Adria, Phillipsburgerstr.81 in Wiesental statt.

Kontakt: Michael.Hoerner@CDU-Waghaeusel.de

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