Bürgermeister Thomas Deuschle und Ministerialdirigent Eberhard Wurster

CDU Waghäusel informierte über Breitbandausbau und digitale kommunale Dienstleistungen

Der Breitbandausbau in Baden-Württemberg und in Waghäusel kommt voran, wenn auch nicht in der Qualität und Geschwindigkeit, wie von vielen Bürgern gewünscht. Echte Online-Services von Land und Kommune stehen noch am Anfang, sollen aber rasch ausgebaut werden. So kann man das Ergebnis der Informationsveranstaltung „Auf dem Weg zu digitalen Stadt. Breitbandausbau. Digitalisierung. Dienstleistungen“, zu der die AG Waghäusel Digital der CDU-Projektgruppe Wirtschaft eingeladen hatte, zusammenfassen.

In den gut besetzten Wintergarten der SSV-Gaststätte „Zum Stadtbräu“ hatte Arbeitsgruppenvorsitzender Jürgen Scheurer als Hauptreferenten den Ministerialdirigenten Eberhard Wurster, Abteilungsleiter für IT, eGovernment und Verwaltungsmodernisierung im Innenministerium Baden-Württemberg, eingeladen. Er informierte umfassend und kompetent über die Digitalisierungsstrategie des Landes sowie Möglichkeiten und Stand der Breitbandförderung.

„Das Land Baden-Württemberg stellt bis 2019 rund eine Milliarde Euro an Fördermitteln für schnelles Internet im Ländle bereit“, berichtete Eberhard Wurster. Dazu merkte er auch an, dass die Mittel bisher bei weitem nicht abgerufen wurden.

Der Spitzenbeamte aus Stuttgart gab einen Überblick über die Serviceleistungen für die Kommunen und ihre Bürger, die das Land über ein zentrales Serviceportal zur Verfügung stellen wird. Mit einem persönlichen Login kann jeder Bürger bereits erste Formulare aus dem Netz laden oder direkt online ausfüllen.

„Zahlreiche Verwaltungsprozesse werden auch daraufhin überprüft, ob weiter eine persönliche Unterschrift notwendig ist oder die digitale Übermittlung über einen gesicherten Zugang einfach online erledigt werden kann“, erläuterte Wurster seinem interessierten Publikum.

An das System des Landes ist die Große Kreisstadt Waghäusel bereits angeschlossen. Bisher können aber erst einige Formulare auf den heimischen Computer heruntergeladen werden.

Waghäusels Bürgermeister Thomas Deuschle erläuterte den aktuellen Stand und die geplante Erweiterung von Services mit fortschreitendem Ausbau der Angebote von Bund und Land. Er gab einen aktuellen Überblick über den Breitbandausbau im Landkreis und in der Stadt Waghäusel, sowie die von der Stadt angebotenen digitalen Services. Gerade erst wurden die ersten Glasfaserausbaugebiete im Stadtteil Kirrlach in Betrieb genommen. Weitere Gebiete folgen entsprechend des Masterplans der Stadt. Ein Verzicht auf den Ausbau in Gebieten, in denen private Anbieter jetzt doch selbst ausbauen wollen oder die Aufnahme von weiteren Gewerbegebieten werde geprüft, so Thomas Deuschle.

Die ersten drei multifunktionalen Ladesäulen mit W-LAN-Hotspots und Notruffunktion, die auf Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion auf dem Parkplatz gegenüber dem Raiffeisenplatz in Kirrlach, am Wiesentaler Park und bei der Eremitage in Waghäusel aufgestellt wurden, sind seit wenigen Tagen ebenfalls in Betrieb. Der Ausbau soll im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten der Stadt fortgeführt werden. Kritisch äußerte sich Thomas Deuschle vor allem auch zu großen privaten Telekommunikationsanbietern, die sich die letzten Jahre einem Breitbandausbau verweigert hätten und jetzt mit teilweise fragwürdigem Gebaren an die Bürger herantreten würden.

Arbeitsgruppenvorsitzender Jürgen Scheurer machte deutlich, dass die CDU in Breitbandausbau und Digitalisierung einen wichtigen Standort- und Wirtschaftsfaktor für Waghäusel sehe. Daher gelte es alle Möglichkeiten so weit wie möglich auszunutzen.